Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2023
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Käufe meiner Kunstwerke/Drucke –im folgenden „Werke“ genannt - bei denen ich Verkäufer bin. Für die Teilnahme an Kreativkursen gelten die entsprechenden AGB für Kurse.
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und mir geltenden Bedingungen beim Kauf meiner Werke für Verbraucher/innen und Unternehmer/innen gleichermaßen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen in Textform zwischen uns abgeändert werden.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Auf Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Sie bei Ihrem nächsten Kauf deutlich hingewiesen. Sie müssen die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann wieder bestätigen.
(5) Gegenüber Unternehmer/innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der/die Unternehmer/in entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und in Textform vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Verkauf der von Ihnen gekauften Kunstwerke die in meinem Onlineshop durch mich angeboten werden. Die wesentlichen Merkmale der von mir angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den jeweiligen Beschreibungen.
§ 3 Datenschutz
(1) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur verarbeitet, soweit dies zur Bereitstellung der Leistungen erforderlich ist.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt regelmäßig nur mit Ihrer Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
(2) Datenlöschung und Speicherdauer
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.
§ 4 Schritte zum Vertragsschluss und Vertragstext
(1) Die Präsentation der Kunstwerke auf meiner Webseite stellen kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung eines der Werke durch Sie als Kunden nach Durchlaufen des Bestellvorgangs im Anschluss an den Warenkorb und abschließendem Klicken auf den Button „JETZT KOSTENPFLICHTIG KAUFEN“ ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(2) Befinden sich die Kunstwerke aktuell in einer Ausstellung können sie verbindlich reserviert werden und werden, sofern kein Ersatz für die Ausstellung vorhanden ist, nach Ausstellungsende übergeben.
(3) Der Bestellvorgang hat folgende Schritte bis zum Vertragsschluss, nachdem Sie eine Ware ausgewählt haben
• Auswahl der Ware durch Klicken des Buttons: “In den Warenkorb”, dann Klicken des Buttons: „Zum Warenkorb“, dann Klicken des Buttons: „Zur Kasse”
• Eingabe Ihrer Daten, Rechnungsdetails und Lieferanschrift, dann Klicken des Buttons: „Weiter“
• Auswahl der Zahlungsart, dann klick auf „Weiter“
• Prüfung Ihrer Daten (hier können Sie Ihre Eingaben prüfen und korrigieren), Einbeziehung der AGB und Hinweis auf die Widerrufsbestimmungen und dann — falls gewünscht — bestellen Sie die Ware verbindlich mit Klicken des Buttons: „Kostenpflichtig Bestellen“
• Automatische Bestellbestätigung per E-Mail.
• Auftragsbestätigung durch mich & Lieferung oder Abholung (= Vertragsschluss).
Ihre kostenpflichtige Bestellung (= Angebot im Sinne des BGB) erfolgt durch den Button „Kostenpflichtig Bestellen“.
(4) Sie können im gesamten Bestellvorgang vor dem verbindlichen Absenden Ihrer zahlungspflichtigen Bestellung über die Navigation im Onlinebestellformular oder durch Betätigen des „Zurück“-Buttons des von Ihnen verwendeten Internet-Browsers wieder zu der Seite gelangen, auf der Ihre Angaben erfasst wurden. Dort können Sie Ihre Angaben kontrollieren und etwaige Eingabefehler berichtigen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Sie können den Bestellvorgang auch z.B. durch Schließen des Internetbrowsers den vollständig abbrechen.
(5) Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt. Ein Vertrag kommt hierdurch noch nicht zustande.
(6) Wenn wir Ihr Angebot annehmen, versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung und Rechnung per E-Mail (= Annahme im Sinne des BGB) oder wir liefern die Ware. Je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist, kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung oder der Lieferung zustande.
(7) Sie erhalten mit der Bestätigungs-E-Mail die AGB, die Widerrufsbelehrung und den wesentlichen Vertragsinhalt übermittelt. Der Vertragstext ist für Sie nicht online abrufbar. Wir bitten Sie daher den Vertragstext auf Ihren Geräten zu speichern.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – Nettopreise. Im ausgewiesenen Betrag ist nach §19 UStG Kleinunternehmerregelung keine Umsatzsteuer enthalten.
(2) Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse, sofern angeboten über Paypal oder Barzahlung bei Abholung
(3) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie auf die Webseite des Anbieters weitergeleitet. Im Einzelnen beachten Sie bitte die dortigen Hinweise im Zahlungsprozess. Die Zahlung führt der Anbieter im Anschluss automatisch durch.
(4) Im begründeten Einzelfall behalten ich mir vor, bestimmte Zahlungsarten nicht zu akzeptieren.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der üblichen Lieferzeit des gewählten Dienstleisters (vorzugsweise DHL).
(2) Die Lieferung erfolgt durch einen Dienstleister meiner Wahl, größere Mengen oder Sperrgut per Spedition. Bitte beachten Sie, dass es möglich ist, dass Sendungen, die aus mehreren Paketen bestehen, trotz gleichzeitiger Absendung an unterschiedlichen Tagen zugestellt werden können.
(3) Für die Richtigkeit bei der Angabe der Adresse sind Sie verantwortlich. Mehrkosten, die aufgrund von fehlerhaften Adressangaben entstehen (Rücklieferung durch Paketdienst, erneute Anlieferung o.ä.), sind durch Sie zu tragen.
(4) Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Verkäufers; der Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers. Im Falle des Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Werke an den Kunden auf diesen über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht das Risiko für die Transportgefahr und die Produktqualität an Sie als Kundin / Kunde über, da eine verzögerte Annahme zur Folge haben kann, dass die Werke sich in ihrer Qualität und Haltbarkeit negativ verändert. Sie haften auch dann für eine herabgesetzte Produktqualität, wenn sie bei der Erteilung einer Abstellerlaubnis einen ungeeigneten Ort hierfür auswählen (z.B. zu warm, zu kalt, zu feucht, für Tiere zugänglich etc.). Soweit Sie Unternehmer/in sind, findet der Gefahrübergang mit Übergabe der Werke an den Transportdienstleister statt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln an dem Kunstwerk nach den gesetzlichen Vorschriften. Da es sich bei den Kunstwerken um Unikate handelt, ist der Austausch ausgeschlossen. Aufgrund der Unmöglichkeit bzw absoluten Unverhältnismäßigkeit von Verbesserungsmaßnahmen bei Mängeln ist auch die Verbesserung im Regelfall nicht möglich. An Gewährleistungsbehelfen stehen Ihnen daher vordergründig die Preisminderung und die Rückabwicklung zur Wahl. Im Falle der Rückabwicklung des Kaufes ist das Kunstwerk für den Rückversand ordentlich zu verpacken. Die Anzeige zur Inanspruchnahme der Gewährleistungsansprüche sowie die Modalitäten der Rückabwicklung und des Rückversandes sind über die E-Mail saechsischekunst@gmx.de zu klären.
(2) Gegenüber Unternehmern wird die gesetzliche Gewährleistung für gebrauchte Ware ausgeschlossen. Auf dem Kunstmarkt werden alte Gemälde und antike Kunstgegenstände nicht als neu angesehen. Auf dem ersten Markt gelten Kunstwerke in der Regel als neu hergestellt. Waren Kunstwerke bereits öffentlich oder privat – außer zu reinen Verkaufszwecken – ausgestellt, wurden sie bereits ihrer Bestimmung nach verwendet und sind als gebraucht anzusehen.
(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.
(4) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Werken 1 Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB, wonach der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und hat, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen hat. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
(5) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, leisten wir Abhilfe gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl im Wege der Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) oder durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung).
(6) Werkbeschreibungen beinhalten keine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Insbesondere kann die Darstellung von Farben, Konturen, Reliefen und der Oberflächenbeschaffenheit des Werks auf den Fotos im Online Shop in Abhängigkeit vom verwendeten Monitor oder anderer technischer Gegebenheiten von der Originaldarstellung abweichen. Diese Abweichung stellt im üblichen Rahmen keinen Mangel dar.
(7) Gegenüber Unternehmern gilt weiterhin: Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und für Mängel, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, klimatischer Einwirkungen oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
(8) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden; bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist; bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten); bei Garantieversprechen, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, hafte ich stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart,
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von mir oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
Zur Aufrechterhaltung des Shopsystems sind Wartungsarbeiten, im Einzelfall auch Serverabschaltungen oder -neustarts, erforderlich. Es kann daher zu seltenen, vorübergehenden Serviceeinschränkungen kommen. Dies gilt ebenso bei Serviceeinschränkungen anderen Ursprungs, die wir nicht beeinflussen können (wie z. B. Störung öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Denial of Service Attacks, Streiks).
(4) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung- Information zur alternativen Streitbeilegung nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rat und § 36 VSBG
Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Link zur Homepage der Stelle für die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten der Europäischen Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Unsere E-Mail-Adresse ist: saechsischekunst@gmx.de
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwin¬gende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben un¬berührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufleute oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Rege¬lungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Be¬stimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.